Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 183 Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 3, § 615 BGB
  Arbeitslosenversicherung: Insolvenzgeldanspruch; Berechnung des Insolvenzgeldes bei einem Schauspieler bei vertraglich vereinbarter Reduzierung der Vergütung im Falle des Ausfalls einer Vorstellung; Wirkung des Annahmeverzugs bei der Insolvenzgeldberechnung

 
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 183 Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 3, § 615 BGB
  Insolvenzgeld - Annahmeverzug

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 19.01.1999 - 9 AZR 679/97

  Annahmeverzug nach Kündigungsrücknahme

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 23.05.2012 - L 18 AL 385/10

  Eine derartige nach dem Kalender bestimmte Mitwirkungshandlung des Arbeitgebers liegt darin, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für jeden (potentiellen) Arbeitstag einen funktionsfähigen Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen hat (vgl. BAG, Urteil vom 19. Januar 1999 - 9 AZR 679/97 = BAGE 90, 329).
• BSG, 17.07.1979 - 12 RAr 4/79

  Bezüge aus dem Arbeitsverhältnis - Schadensersatzanspruch - Anspruch gegen den …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 23.05.2012 - L 18 AL 385/10

  Sachlich umfasst der Anspruch auf Arbeitsentgelt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) alle Arten von Bezügen aus dem Arbeitsverhältnis, die als Gegenwert für geleistete Arbeit oder als zur Verfügung gestellte Arbeitskraft angesehen werden können (BSG…, Urteil vom 30. November 1977 - 12 RAr 99/76 = SozR 4100 § 141b Nr. 5; BSG, Urteil vom 17. Juli 1979 - 12 RAr 4/79 = SozR 4100 § 141b Nr. 12).
• BSG, 30.11.1977 - 12 RAr 99/76

  Anspruch auf Urlaubsabgeltung bei der Gewährung von Konkursausfallgeld - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 23.05.2012 - L 18 AL 385/10

  Sachlich umfasst der Anspruch auf Arbeitsentgelt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) alle Arten von Bezügen aus dem Arbeitsverhältnis, die als Gegenwert für geleistete Arbeit oder als zur Verfügung gestellte Arbeitskraft angesehen werden können (BSG, Urteil vom 30. November 1977 - 12 RAr 99/76 = SozR 4100 § 141b Nr. 5; BSG…, Urteil vom 17. Juli 1979 - 12 RAr 4/79 = SozR 4100 § 141b Nr. 12).
• LSG Berlin-Brandenburg, 15.11.2007 - L 8 AL 78/04

  GmbH-Geschäftsführer; Arbeitnehmer; Insolvenzgeld; Annahmeverzug des Arbeitgebers

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 23.05.2012 - L 18 AL 385/10

  Annahmeverzug nach § 615 Satz 1 BGB erfordert zunächst, dass ein erfüllbares Arbeitsverhältnis besteht, der Arbeitnehmer die Möglichkeit hat und Willens ist, die Arbeitsleistung zu erbringen und der Arbeitgeber die Arbeitsleistung tatsächlich nicht annimmt (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15. November 2007 - L 8 AL 78/04 -, juris).